Allgemeine Geschäftsbedingungen und Besondere Nutzungsbedingungen für die Erstellung und Verwendung von Benutzerkonten

Im Nachfolgenden findest du die allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen für die Websites und Shops von RETURNHERO.de (nachfolgend „RETURNHERO“ genannt).

Diese gliedern sich in:

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

B. Besondere Nutzungsbedingungen für die Erstellung und Verwendung von Benutzerkonten

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltung, Begriffsdefinition

1.1 Unter der Website https://www.returnhero.de/ wird eine Webseite inklusive Online-Shop für Waren und Digitale Güter betrieben. Diese wird betrieben durch Mario Tolkemit, Wilhelmshavener Str. 24, 10551 Berlin, Deutschland (im Folgenden: „wir“ oder „RETURNHERO“). Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder „du“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

1.2 „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

§ 2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes

2.1 Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Online-Shop unter https://www.returnhero.de/.

2.2 Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

2.3 Bei Eingang einer Bestellung in unserem Online-Shop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

1. Auswahl der gewünschten Ware, der digitalen Güter,
2. Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z. B. „In den Warenkorb“, „In die Einkaufstasche“ o.ä.),
3. Prüfung der Angaben im Warenkorb,
4. Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z. B. „Weiter zur Kasse“, „Weiter zur Zahlung“, „Zur Bestellübersicht“ o.ä.),
5. Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung,
6. Sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware von deren üblichen Beschaffenheit und Verwendungsvoraussetzungen abweicht, Bestätigung einer negativen Beschaffenheitsvereinbarung,
7. Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“. Dies stellt Ihre verbindliche Bestellung dar.
8. Der Vertrag kommt zustande, indem Ihnen innerhalb von drei Werktagen an die angegebene E-Mail-Adresse eine Bestellbestätigung von uns zugeht.

2.4 Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Mario Tolkemit, Wilhelmshavener Str. 24, 10551 Berlin, Deutschland zustande.

2.5 Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der Widerrufsbelehrung, erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der Bestellung durch dich, zum Teil automatisiert. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.

2.6 Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z. B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass du den Bestellvorgang vorzeitig abbrichst, das Browserfenster schließt und den Vorgang wiederholst.

2.7 Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Du hast deshalb sicherzustellen, dass die von dir bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Produkte

3.1 Bei unserem online-Shop ist Vertragsgegenstand:

a. Der Verkauf von Waren. Die konkret angebotenen Waren kannst du unseren Artikelseiten entnehmen.

b. Der Verkauf von digitalen Gütern, z. B. Software oder Mediendownloads. Die konkret angebotenen digitalen Güter kannst du unseren Artikelseiten entnehmen.

3.2 Sofern ein Vertrag über Waren mit digitalen Elementen oder über digitale Produkte (digitale Inhalte und Dienstleistungen) mit einem Verbraucher zustande kommt und die gesetzliche Aktualisierungspflicht nicht vertraglich wirksam ausgeschlossen wird, sind auch die funktionserhaltenden Aktualisierungen und erforderlichen Sicherheitsupdates Vertragsgegenstand.

3.3 Die wesentlichen Merkmale der Ware und digitalen Güter finden sich in der Artikelbeschreibung. Sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware von deren üblichen Beschaffenheit und Verwendungsvoraussetzungen abweicht, wird darauf in der Artikelbeschreibung ausdrücklich hingewiesen (negative Beschaffenheitsvereinbarung). Soweit der Kunde seine ausdrückliche Einwilligung in die negative Beschaffenheitsabweichung erteilt hat, definiert diese den Vertragsgegenstand.

3.4 Für den Verkauf digitaler Produkte gelten die aus der Produktbeschreibung ersichtlichen oder sich sonst aus den Umständen ergebenden Beschränkungen, insbesondere zu Hard- und/oder Softwareanforderungen an die Zielumgebung. Wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ist Vertragsgegenstand nur die private und gewerbliche Nutzung der Produkte ohne das Recht zur Weiterveräußerung oder Unterlizensierung.

§ 4 Preise, Versandkosten und Lieferung

4.1 Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

4.2 Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, wir bieten ausdrücklich den Kauf auf Rechnung an. Die dir zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.

4.3 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können für die Lieferung von Produkten Versandkosten anfallen, sofern der jeweilige Artikel nicht als versandkostenfrei ausgewiesen ist. Die Versandkosten werden dir auf den Angeboten, ggf. im Warenkorbsystem und auf der Bestellübersicht nochmals deutlich mitgeteilt.

4.4 Alle angebotenen Produkte sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, sofort versandfertig (Lieferzeit: ein bis drei Tage nach dem Eingang der Zahlung).

4.5 Es bestehen die folgenden Liefergebietsbeschränkungen: Die Lieferung erfolgt in folgende Länder: Deutschland, Schweiz, Österreich.

§ 5 Aktualisierungen, Updates, Mitwirkungspflichten des Verbrauchers

5.1 Sofern ein Vertrag über Waren mit digitalen Elementen oder über digitale Produkte (digitale Inhalte und Dienstleistungen) mit einem Verbraucher zustande kommt und die gesetzliche Aktualisierungspflicht nicht vertraglich wirksam ausgeschlossen ist, werden dem Kunden regelmäßig Updates bereitgestellt, die die Funktionsfähigkeit und die (IT-)Sicherheit der Kaufsache gewährleisten (z. B. Sicherheitsupdates gegen neue Sicherheitsbedrohungen etc.).

5.2 Wir sind dazu befugt, zur Bereitstellung der Updates auch einen Dritten einzusetzen (z. B. den Hersteller oder seinen Lieferanten).

5.3 Der Zeitraum, in dem Updates bereitgestellt werden, hängt von der Art der jeweiligen Kaufsache ab und wird, falls relevant, in der Artikelbeschreibung erläutert.

5.4 Verbraucher werden über die Bereitstellung von Updates sowie über die sachgemäße Installation dieser (per E-Mail) informiert.

5.5 Der Kunde ist verpflichtet, bereitgestellte Updates sachgemäß nach der Installationsanleitung zu installieren.

§ 6 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

6.1 Ein Zurückbehaltungsrecht kannst du nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

6.2 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 7 Widerrufsrecht

Als Verbraucher hast du ein Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach unserer Widerrufsbelehrung.

§ 8 Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§ 9 Haftung

9.1 Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

9.2 Wir haften bei leichter Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht unbeschränkt. Wenn wir durch leichte Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug geraten sind, wenn die Leistung unmöglich geworden ist oder wenn wir eine vertragswesentliche Pflicht verletzt haben, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst. Dazu gehört insbesondere unsere Pflicht zum Tätigwerden und der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung, die in § 3 beschrieben wird. 

9.3 Unterlässt es der Kunde beim Kauf einer Ware mit digitalen Elementen oder beim Kauf digitaler Produkte (digitale Inhalte und Dienstleistungen), eine Aktualisierung, die ihm bereitgestellt und über deren Verfügbarkeit er informiert worden ist, innerhalb einer angemessenen Frist zu installieren, so haften wir nicht für einen Sachmangel, der allein auf das Fehlen dieser Aktualisierung zurückzuführen ist.

§ 10 Gewährleistung

10.1 Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

10.2 Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf gelieferte Sachen 12 Monate.

10.3 Als Verbraucher wirst du gebeten, die Sache/die digitalen Güter oder die erbrachte Dienstleistung bei Vertragserfüllung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommst du dem nicht nach, hat dies natürlich keine Auswirkung auf deine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

§ 11 Schlussbestimmungen/Streitbeilegung

11.1 Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

11.2 Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

11.3 Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

B. Besondere Nutzungsbedingungen für die Erstellung und Verwendung von Benutzerkonten

§ 1 Geltungsbereich und Aktualisierung

1.1 Die Nutzungsbedingungen gelten für alle Nutzungen der Dienste durch den Nutzer.

1.2 Der Betreiber kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit ändern, kürzen oder erweitern.

1.3 Im Falle einer Änderung informiert der Betreiber den Nutzer per E-Mail und/oder Nachrichtensystem und stellt die aktualisierten Nutzungsbedingungen zur Einsichtnahme sowie den genauen Termin des Inkraftretens mit einer Vorlauffrist von mindestens 14 Tagen bereit.

1.4 Stimmt der Nutzer den neuen Nutzungsbedingungen nicht zu, so ist eine weitere Nutzung des vom Betreiber zur Verfügung gestellten Angebots nicht mehr möglich.

1.5 Nutzt der Nutzer das Angebot des Betreibers im Falle einer Änderung der Nutzungsbedingungen über den mitgeteilten Termin der Änderungen hinaus, so geht der Betreiber von einer Zustimmung aus.

§ 2 Nutzung der Dienste

2.1 Der Nutzer darf die angebotenen Dienste des Betreibers widerruflich zu privaten Zwecken nutzen.

2.2 Der Betreiber hat das Recht die Nutzung der Dienste aufgrund von Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen zu untersagen.

2.3 Der Nutzer ist darüber informiert, dass mit Hilfe der Dienste des Betreibers von Dritten veröffentliche Inhalte nicht durch den Betreiber vorab überprüft oder bearbeitet werden.

2.4 Demnach übernimmt der Betreiber für diese Inhalte keinerlei Haftung oder Verantwortung.

2.5 Der Betreiber behält sich das Recht vor, Nutzerinhalte zu sperren, zu entfernen oder die Nutzung der Dienste für einzelne Nutzer zu sperren.

2.6 Die Dienste des Betreibers können Inhalte enthalten, die von Internetseiten oder Angeboten von Dritten stammen und/oder darauf verlinken.

2.7 Diese Inhalte werden vom Betreiber entsprechend gekennzeichnet. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für diese Informationen und/oder Inhalte und weist darauf hin, dass bei der Nutzung dieser externen Inhalte und/oder Angebote die Geschäftsbedingungen Dritter Anwendung finden können.

§ 3 Erstellung und Nutzung eines Benutzerkontos

3.1 Zur vollständigen Inanspruchnahme der Dienste des Betreibers durch den Nutzer ist die Erstellung eines Benutzerkontos notwendig.

3.2 Voraussetzung für die Erstellung eines Benutzerkontos ist, dass der Nutzer mindestens 16 Jahre alt ist.

3.3 Jeder Nutzer darf lediglich ein Benutzerkonto anlegen und/oder nutzen.

3.4 Ist der Zugriff zu einem bestehenden Benutzerkontos aufgrund einer Sperre durch den Betreiber nicht möglich oder wurde das Konto aufgrund von Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht gelöscht, so darf kein neues Benutzerkonto durch den Benutzer angelegt werden.

3.5 Wird die Nutzungsmöglichkeit käuflich erworbene Produkte durch die Sperrung oder Löschung des Benutzerkontos aus vom Nutzer zu verantwortenden Gründen (z. B. wegen Verstößen gegen diese Nutzungsbedingung) eingeschränkt, so entsteht dem Nutzer kein Schadenersatz- oder Erstattungsanspruch.

§ 4 Verfügbarkeit, Störungen und Haftung

4.1 Der Betreiber beabsichtigt die angebotenen Dienste zu jederzeit unterbrechungsfrei zur Verfügung zu stellen.

4.2 Durch technische oder organisatorische Probleme verursachte Störung können nichtsdestotrotz nicht ausgeschlossen werden. Für eventuelle Schäden, die dem Nutzer durch unvorhergesehene Störungen oder kurzzeitige Nichtverfügbarkeit im Rahmen von Wartungsarbeiten entstehen, übernimmt der Betreiber keine Haftung.

4.3 Der Betreiber stellt dem Nutzer über das Benutzerkonto entgeltlich und/oder unentgeltlich die Möglichkeit bereit, personalisierte QR-Codes zur Befestigung an Gegenständen (folgend „Tag/Tags“ genannt) zu erstellen und diese selbstständig auszudrucken und zu befestigen.

4.4 Der Betreiber stellt dem Nutzer über das Benutzerkonto unentgeltlich die Möglichkeit bereit, beim Betreiber und/oder einem vom Betreiber beauftragten Händler erworbene Produkte, die mit einem personalisierten QR-Code versehen sind (folgend „Paid Tag/Paid Tags“), zu verknüpfen. Der Nutzer hat die Möglichkeit, diese Paid Tags an Gegenständen anzubringen.

4.5 Der Betreiber haftet nicht für Beschädigungen die durch das Anbringen und/oder Entfernung dieser Tags/Paid Tags am Eigentum des Nutzers oder Dritter.

4.6 Der Betreiber möchte mit den Tags/Paid Tags ermöglichen, dass der Nutzer von einem eventuellen Auffinder des Gegenstandes benachrichtigt werden kann.

4.7 Der Betreiber haftet nicht für den tatsächlichen Erfolg der Rückführung von verlorengegangen Gegenständen, insbesondere auch dann nicht, wenn eine Kontaktaufnahme zwischen Auffinder und Nutzer durch eine Fehlfunktion des Dienstes des Betreibers nicht möglich war oder ist.

4.8 Der Betreiber übernimmt keine Haftung gegenüber in Bezug auf etwaige Ansprüche in Bezug auf Finderlohn, verweist an dieser Stelle aber explizit auf die jeweils gültigen rechtlich anwendbaren Regelungen.

§ 5 Möglichkeit der Beendigung

5.1 Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit sein Benutzerkonto, ohne die Einhaltung einer Frist, zu löschen und/oder die Dienste des Betreibers nicht weiter zu nutzen.

5.2 Beendet der Nutzer seine Mitgliedschaft und kann aus diesem Grund nicht mehr den vollständigen Funktionsumfang von Tags/Paid Tags nutzen, so entsteht dem Nutzer kein Schadensersatz- oder Erstattungsanspruch.

§ 6 Datenschutz

6.1 Es findet die in ihrer jeweils aktuellen Fassung gültige Datenschutzerklärung Anwendung und gilt mit der Nutzung der Dienste des Betreibers als akzeptiert.

6.2 Die Datenschutzerklärung kann vom Nutzer jederzeit hier abgerufen werden: https://www.returnhero.de/datenschutz

§ 7 Meldungen

7.1 Stellt der Nutzer von anderen Nutzern oder Dritten auf den Diensten des Betreibers veröffentliche Inhalte fest, die gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verstoßen, so kann der Nutzer diese Inhalte per E-Mail an kontakt@returnhero.de melden.

7.2 Der Betreiber behält sich danach eine eventuelle Sperrung und/oder Löschung der Inhalte nach eigenem Ermessen vor.